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  2. <html>
  3. <head>
  4. <title>FSFE - Freedom Task Force (FTF)</title>
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  6. <link rel="stylesheet" media="all" href="ftf.css" type="text/css" />
  7. </head>
  8. <body>
  9. <h1>FTF: Aufbau der rechtlichen Struktur Ihres Freie-Software-Projektes</h1>
  10. <localmenu/>
  11. <a name="overview"></a><h3>Übersicht</h3>
  12. <p>
  13. Diese Kurzanleitung gibt einige praktische Hinweise, wie Sie in Ihrem
  14. Freie-Software-Projekt eine formale Struktur aufbauen. Die Lizenzierung
  15. als Freie Software hilft dabei, das Überleben und den Zusammenhalt eines
  16. Projekts zu sichern, obwohl es eine Vielzahl anderer Dinge gibt, die die
  17. Nachhaltigkeit dessen, was sie tun, beeinflussen. Auf lange Sicht könnten
  18. sie eine juristische Einheit bilden, das Urheberrecht zusammenführen oder
  19. Ihr Projekt mit einem größeren zusammenführen wollen.
  20. </p>
  21. <p>
  22. Diese Anleitung enthält keinen rechtlichen Rat und bebasichtigt nicht,
  23. verordnend zu sein. Nichtsdestotrotz wird sie einen guten Ausgangspunkt für
  24. Gespräche über den Aufbau formaler Strukturen geben und Ihnen eventuell
  25. helfen, Ihre Gedanken zu ordnen. Von diesem Punkt an können sie mit Profis,
  26. die auf dem Gebiet tätig sind, reden. Sie wollen aber vielleicht auch
  27. mit Spezialisten wie Anwälten, Bürgerinformationszentren,
  28. Betriebsförderungsagenturen oder staatlichen Institutionen sprechen.
  29. </p>
  30. <a name="governance"></a><h3>Projektsteuerung</h3>
  31. <p>
  32. Wenn ein Projekt erfolgreich ist und wächst, dann wächst damit auch die
  33. herausfordernde Aufgabe für die Projektleiter alles zu verwalten. Dies ist der
  34. Punkt, an dem die Gruppe der Kernentwickler beginnt über die Steuerung und die beste
  35. Art der aufzubauenden Struktur zu sprechen. Diese Diskussion tendiert
  36. dazu, in Richtung einer formalen rechtlichen Struktur zu wandern, die bei der
  37. Verwaltung der Gelder hilft.
  38. </p>
  39. <p>Es gibt viele Arten rechtlicher Strukturen. Einige Beispiele sind: </p>
  40. <ul>
  41. <li>Firma</li>
  42. <li>Non-Profit-Organisation</li>
  43. <li>Stiftung</li>
  44. </ul>
  45. <p>Eine formale rechtliche Struktur einzurichten kann einfacher sein, als
  46. Sie annehmen. In vielen Fällen genügen schon einige Formulare und ein paar
  47. Stunden Zeit. Dennoch müssen Sie Ihre Ziele klar vor Augen haben, um zu
  48. verstehen, welche Art von Struktur am besten zu Ihnen passt.
  49. </p>
  50. <p>
  51. Um diesen Prozess zu beginnen, schlagen wir folgendes vor:
  52. </p>
  53. <ul>
  54. <li>
  55. Beschreiben sie das Ziel Ihres Projekts. Diese Ziele sind keine
  56. Entwicklungsziele, sondern eher die größeren, die erklären, warum sie das
  57. Projekt überhaupt begonnen haben. Ein Beispiel: "Privatanwendern auf der
  58. ganzen Welt zu erlauben, auf einfache Weise Filme anzusehen und Musik zu
  59. hören."
  60. </li>
  61. <li>
  62. Erstellen sie ein Liste der Dinge, die sie zur Erreichung dieses Ziels
  63. als notwendig erachten. Einige Beispiele:
  64. <ul>
  65. <li> Ein plattformübergreifendes Programm, um Musik und Videos abzuspielen </li>
  66. <li> Internationale Sprachunterstützung </li>
  67. <li> Eine internationale Präsenz, um Code des Projekts zu verteilen </li>
  68. <li> Eine Möglichkeit für die Menschen, an den Quelltext zu kommen</li>
  69. <li> Die Möglichkeit anzubieten, sich an der Projektentwicklung zu beteiligen</li>
  70. <li> Ein formaler Vertreter, der die Verhandlungen mit Dritten führt </li>
  71. <li> Die Sicherheit, allen Gesetzen der Länder, auf die sich das Projekt aufteilt, zu entsprechen </li>
  72. </ul>
  73. </li>
  74. <li>
  75. Erstellen sie ein Liste der Dinge, die für Sie organisatorische
  76. Voraussetzungen darstellen. Zum Beispiel:
  77. <ul>
  78. <li> Das Projekt muss eine Leistungsgesellschaft sein </li>
  79. <li> Wir müssen in der Lage sein, mit den Finanzen ordentlich umzugehen </li>
  80. <li> Wir wollen keinen Profit machen </li>
  81. <li> Wir wollen nicht, das einzelne Entwickler ein rechtliches Risiko haben </li>
  82. <li> Wir wollen sichergehen, dass unabhängig davon, wer es verlässt, das Projekt weiterlaufen kann </li>
  83. <li> In welchem Land Sie ansässig sind und ob sie glauben, dass die Rechtspersönlichkeit dort eingerichtet werden sollte </li>
  84. </ul>
  85. </li>
  86. </ul>
  87. <p>
  88. Wenn Sie die obigen Punkte abgeschlossen haben, werden sie bereits eine
  89. ziemlich Gute Liste von Anforderungen und Einschränkungen haben. Dies kann
  90. für Sie schon ausreichend sein, um loszulegen und von diesem Zeitpunkt
  91. an werden sie wahrscheinlich schon in der Lage sein, mit einer Organisation
  92. wie der FSFE oder einem Anwalt über die nächsten Schritte zu sprechen.
  93. </p>
  94. <p>
  95. Während Sie diese nächsten Schritte unternehmen, werden sie eventuell
  96. einem approbierten Vertreter Fragen zu diesen Dingen stellen wollen:
  97. </p>
  98. <ul>
  99. <li>
  100. Inwiefern betrifft das Wirtschafsrecht in der von Ihnen gewählten
  101. Jurisdiktion Ihre juristische Einheit, z.B.
  102. <ul>
  103. <li>
  104. Wie können wir unsere gewünschte Organisationsstruktur anpassen,
  105. sodass sie den rechtlichen Anforderungen genügt?
  106. </li>
  107. <li>
  108. Wie sollen wir bei der Einrichtung unserer Rechtskörperschaft Risiko
  109. und Haftung behandeln?
  110. </li>
  111. </ul>
  112. </li>
  113. <li>
  114. Formalisierung der Projektziele in einer Willenserklärung, einer Satzung,
  115. einem Wirtschaftsplan oder einem Positionspapier
  116. </li>
  117. <li>
  118. Finanzdaten und Steuerpflicht (falls zutreffend)
  119. </li>
  120. </ul>
  121. <a name="understanding-copyright"></a><h3>Das Urheberrecht verstehen</h3>
  122. <p>
  123. Manchmal hat ein Projekt keine formale Rechtspersönlichkeit, aber die
  124. Projektmitglieder haben eine kombinierte (jedoch rechtlich zweifelhafte)
  125. Urheberrechtsnotiz wie diese:
  126. </p>
  127. <p><i>"Widgets 1.0 © 2008 Widgets Development Team"</i></p>
  128. <p>
  129. Aber wer genau ist dieses "Team"? Wenn das "Widgets Development Team" keine
  130. Rechtspersönlichkeit (z.B. ein Mensch oder eine Firma) ist, kann es
  131. grundsätzlich nicht das Urheberrecht innehaben.
  132. </p>
  133. <p>
  134. Das bedeutet, dass es sinnvoller ist, wenn entweder mehrere Personen oder
  135. aber eine formale Rechtspersönlichkeit das Urheberrecht halten. Ein
  136. Beispiel:
  137. </p>
  138. <ul>
  139. <li> Widgets 1.0 ©2008 Richard M. Sprocketmacher, Robert Clockwork</li>
  140. <li> Widgets 1.0 ©2008 Widgets and Sprockets e.V.</li>
  141. </ul>
  142. <p>
  143. Indem Sie über Ihr Urheberrecht die Übersicht bewahren, wird es für Sie
  144. leichter sein, gewisse Dinge zu tun. Dazu zählen etwa:
  145. </p>
  146. <ul>
  147. <li> Bei Gesprächen mit Dritten das gesamte Projekt zu repräsentieren </li>
  148. <li> Bei Lizenzverletzungen die Rechte des gesamten Projekts geltend zu machen </li>
  149. <li> Ihre Lizenz zu aktualisieren, wenn eine neue Version erscheint </li>
  150. </ul>
  151. <p>
  152. Auch eine gute Verwaltung Ihres Codes ist wichtig, da Schwierigkeiten
  153. entstehen können, wenn der Lizenzstatus einer Datei unbekannt ist. Es ist
  154. lohnend, sich die Zeit für die Implementierung der folgenden Praktiken zu
  155. nehmen:
  156. </p>
  157. <ul>
  158. <li>
  159. Einschluss eines genauen, vollständigen Urheberrechtsvermerks und eines
  160. Lizenzhinweises in jeder Quellcode-Datei
  161. </li>
  162. <li>
  163. Anwendung der in der Freie-Software-Gemeinschaft etablierten und bewährten
  164. Kennzeichnungsmethoden, wie etwa den Benutzer an passender und hilfreicher
  165. Stelle auf die Lizenz(en) hinzuweisen, etwa in einer "COPYING"-Datei, in
  166. der Dokumentation oder auf Ihrem Netzauftritt.
  167. </li>
  168. <li>
  169. Vergessen Sie nicht, eine Kopie der passenden Lizenz(en) mit Ihrem Werk
  170. mitzuliefern, sodass es keinen Zweifel über ihre Anwendung gibt.
  171. </li>
  172. </ul>
  173. <p>
  174. <i>Weitere Tipps und Tricks finden Sie in den <a
  175. href="http://www.fsf.org/licensing/licenses/gpl-howto.html">Richtlinien zu
  176. den GNU-Lizenzen der FSF</a>.</i>
  177. </p>
  178. <a name="copyright-consolidation"></a><h3>Urheberrechtszusammenführung</h3>
  179. <p>
  180. Als Teil der Projektsteuerung werden sie sich vielleicht entscheiden, eine
  181. formale Rechtspersönlichkeit aufzustellen und ihr das gesamte Urheberrecht
  182. an dem Projekt zuzuteilen. In diesem Fall müssen Sie etwas tun, das sich
  183. Urheberrechtszusammenführung nennt. Dies bedeutet, das gesamte Urheberrecht
  184. an einem Ort zusammenzulegen.
  185. </p>
  186. <p>
  187. Dies wird normalerweise mittels eines Urheberrechtserteilungsdokuments
  188. verwirklicht. Manche Menschen könnten dies eine
  189. "Verwertungsrechtszuteilung" nennen. Diese Art von Dokumenten wird von
  190. Projekten wie GNU oder dem KDE e.V. verwandt.
  191. </p>
  192. <p>
  193. Ein Beispiel für Urheberrechtszusammenführung finden sie auf dem
  194. Netzauftritt der FSFE. Wir haben eine sogenannte <a
  195. href="/activities/ftf/fla.html">Treuhänderische
  196. Lizenzvereinbarung</a> (FLA) veröffentlicht, die darauf ausgelegt ist, das
  197. Urheberrecht oder die exklusiven Verwertungsrechte sowohl in Staaten mit
  198. angelsächsischem als auch mit kontinentaleuropäischem Rechtssystem zu
  199. übertragen.
  200. </p>
  201. <p>
  202. Eine Urheberrechtszuweisung ist eine ernste Angelegenheit (schließlich
  203. Übertragen Sie die Rechte an etwas). Bitte sprechen Sie mit einem
  204. Rechtsexperten bevor sie einen Prozess wie diesen in Gang setzen, da der
  205. Prozess in den verschiedenen Jurisdiktionen unterschiedlich abläuft. Es ist
  206. klug, einen erfahrenen Rechtsexperten zu engagieren, um sicherzugehen, dass
  207. alle Zuweisungen und Lizenzen juristische Gültigkeit haben.
  208. </p>
  209. <a name="trademarks"></a><h3>Schutzmarken</h3>
  210. <p>
  211. Einer der möglichen Vorteile der Einrichtung einer formalen
  212. Rechtspersönlichkeit für Ihr Freie-Software-Projekt ist, dass diese bei der
  213. Kontrolle und Verwaltung von Schutzmarken hilfreich sein kann.
  214. </p>
  215. <p>Schutzmarken können hilfreich sein, weil:</p>
  216. <ul>
  217. <li>
  218. Sie helfen, Ihr Projekt zu identifizieren, was wiederum organisatorische
  219. Schwierigkeiten und rechtliche Probleme reduzieren kann.
  220. </li>
  221. <li>
  222. Sie davor schützen, dass andere Projekte mit Ihrem Werk verwechselt werden
  223. </li>
  224. </ul>
  225. <p>
  226. Schutzmarken müssen registriert werden. Sie werden unter Umständen in
  227. verschiedenen Jurisdiktionen Schutzmarken registrieren wollen, falls Ihr
  228. Projekt international ist.
  229. </p>
  230. <p>Eine formale Rechtspersönlichkeit kann bei der Verwaltung von
  231. Schutzmarken helfen, indem:
  232. </p>
  233. <ul>
  234. <li>
  235. Sie eine Anleitung zur Benutzung von Schutzmarken erstellt, einschließlich
  236. der Verwendung durch die Community
  237. </li>
  238. <li>
  239. Sie Schutzmarken für Merchandising, Sponsoring, Werbung oder die
  240. Beziehungen zur Community lizenziert
  241. </li>
  242. <li>Sie einen einzigen Rechtskontakt für Ihre Schutzmarken einrichtet</li>
  243. </ul>
  244. <p>
  245. Schutzmarken sind mächtige rechtliche Werkzeuge, vorausgesetzt sie
  246. enthalten die Verpflichtung, die gewährten Rechte auch durchzusetzen, und
  247. weil sie andere daran hindern, den Namen unter gewissen Umständen zu
  248. verwenden. Aus diesem Grund unterscheiden sich Projekte im Bezug auf ihre
  249. Einstellung zur Behandlung von Schutzmarken.
  250. </p>
  251. <p>Wenn Sie Schutzmarken verwenden, sollten Sie:</p>
  252. <ul>
  253. <li>
  254. Sicherstellen, dass Ihre Schutzmarken eindeutig sind, indem sie recherchieren.
  255. Es ist ratsam, einen Anwalt oder Rechtsbeistand dafür zu bezahlen. Sie können aber
  256. natürlich auch selbst öffentliche Datenbanken durchsuchen.
  257. </li>
  258. <li>
  259. Entsprechende Bezeichnungen verwenden (z.B. das "R"- oder "TM"-Symbol),
  260. wenn angemessen
  261. </li>
  262. <li>Genaue Aufzeichnung führen</li>
  263. </ul>
  264. <p>
  265. Es kann angebracht sein, eine Dokumentation darüber, wie, wo und für welche
  266. Zwecke die Schutzmarke von Dritten benützt werden darf, zu erstellen,
  267. sodass das Projekt und die Gemeinschaft als Ganzes Konflikte über diese
  268. Streitfrage vermeiden kann. Offene Kommunikation wird in der Welt der
  269. Freien Software sehr geschätzt und es ist im Speziellen wichtig, Ihre
  270. Gemeinschaft intensiv zu befragen, wie diese Frage behandelt werden soll.
  271. </p>
  272. <a name="furtherreading"></a><h3>Weiterführende Literatur</h3>
  273. <p>
  274. <i>Einige der folgenden Publikationen werden für Sie vielleicht als
  275. Referenz oder als tiefergehende Nachlese über Infrakstrukturfragen nützlich
  276. sein. Bitte beachten Sie, dass diese Dokumente unter Umständen Begriffe wie
  277. "Geistiges Eigentum" oder "Open Source" verwenden, die die FSFE nicht
  278. gutheißt. Die Gründe dafür finden sie
  279. <a href="http://www.gnu.org/philosophy/not-ipr.html">hier</a> und
  280. <a href="http://www.gnu.org/philosophy/open-source-misses-the-point.html">hier</a>.
  281. </i>
  282. </p>
  283. <ul><li> Engelfriet, A (2006) <i>Crash course on copyrights</i> /
  284. <i>Spoedcursus auteursrecht</i> (Englisch, Niederländisch) <a
  285. href="http://www.iusmentis.com/copyright/crashcourse/">Online-Version</a>
  286. </li><li> Fontana, R, et al. (2008) <i>A Legal Issues Primer for Open
  287. Source and Free Software Projects</i> (SFLC), Kapitel 3, 4 und 5 <a
  288. href="http://www.softwarefreedom.org/resources/2008/foss-primer.html">Online-Version</a>
  289. </li><li> Lindberg, Van (2008) <i>Intellectual Property and Open Source: A
  290. practical guide to protecting code</i> (O'Reilly), Kapitel 14: "Incorporating as a non-profit" <a href="http://www.worldcat.org/oclc/213307382">WorldCat listing</a>
  291. </li><li> Meeker, Heather J. (2008) <i>The Open Source Alternative:
  292. Understanding Risks and Leveraging Opportunities</i> (Wiley) Kapitel 4, 7,
  293. 8 und 10 <a href="http://www.worldcat.org/oclc/166873236">WorldCat listing</a>
  294. </li></ul>
  295. <p>Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte:</p>
  296. <ul>
  297. <li>
  298. Die Freedom Task Force der FSFE: <a href="mailto:ftf@fsfeurope.org">ftf@fsfeurope.org</a>
  299. </li>
  300. </ul>
  301. <h3>Urheberechtshinweis</h3>
  302. <p>Copyright (c) 2009 Graeme West, Shane Coughlan</p>
  303. <p>Dieses Dokumente ist unter einer <a
  304. href="http://creativecommons.org/licenses/by-nd/3.0/" class="external free"
  305. title="http://creativecommons.org/licenses/by-nd/3.0/"
  306. rel="nofollow">Creative Commons Attribution-No Derivative Works 3.0
  307. Unported</a>-Lizenz verfügbar.</p>
  308. </body>
  309. <timestamp>$Date$ $Author$</timestamp>
  310. </html>
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