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<title>Softwarepatente in Europa</title>
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<h1>Softwarepatente in Europa</h1>
<ol>
<li><a href="#status">Aktueller Stand</a></li>
<li><a href="#actions">Ausgewählte Aktionen der FSFE</a></li>
<li><a href="#about">Über das Problem</a></li>
<li><a href="#links">Weitere Informationen</a></li>
</ol>
<h2 id="status">Aktueller Stand</h2>
<p>
Die Zukunft von Softwarepatenten in Europa ist ungewiss. Die
Softwarepatent-Direktive wurde am 6. Juli 2005 vom Europäischen Parlament
zurückgewiesen, nachdem Mitglieder der FSFE und anderer
Organisationen - vor allem eine unserer angeschlossenen Organisationen
der <a href="http://www.ffii.org/">FFII</a> - sieben Jahre lang Kampagnen
führten. Dies war ein erheblicher Sieg und zeigt die legislative
Kompetenz der Freie-Software-Gemeinschaft. Wie auch immer, der Kampf ist
nicht vorbei. Informationen über den derzeitigen Stand von Softwarepatenten in
der EU finden sie in diesem Blogeintrag vom November 2007:
<a href="https://blogs.fsfe.org/ciaran/?p=115">Existieren Softwarepatente in der EU?</a> (englisch).
</p>
<p>
Genauer, das Softwarepatent-Problem wird wahrscheinlich durch Initiativen wie dem
Gemeinschaftspatent, oder dem Europäischen Patentprozess Abkommen (EPLA)
wieder aufkommen. Weitere Informationen und eine Beschreibung wie es
zur Einführung von Softwarepatenten kommen könnte, gibt es in diesem Blog-Eintrag vom August 2006: <a href="https://blogs.fsfe.org/ciaran/?p=49">Die
Zukunft des Softwarepatent Streits</a> (englisch). Die FSFE wird weiter daran arbeiten.
</p>
<h2 id="actions">Ausgewählte Aktionen der FSFE</h2>
<h3><a href="/activities/swpat/letter-20101222.html">Brief an den Bundeskartellamt - 2010-12-22</a>
</h3>
<p> Free Software Foundation Europes Sorgen bezüglich CPTN Holdings beim Kauf von Novells Patenten</p>
<h3>
2007 bis heute: IPRED2 - Die Kriminalisierungs Richtlinie
</h3>
<p>
Die Europäische Kommission hat eine Richtlinie eingebracht, die die
Strafen und die in die Privatsphäre eingreifenden Ermittlungsverfahren
für alle Vergehen verschärft, die Patente, Urheberrechte,
Markenrechte und all die anderen Gesetzte, die unter dem Betriff
"<a href="documents/iprip.html">geistiges Eigentum</a>" zusammengewürfelt
sind, betreffen. Es sieht danach aus, dass Patente nun von diesem
Vorschlag ausgenommen werden, aber der legislative Prozess schreitet
weiter fort und es gibt viele nachteilige Aspekte dieses Vorschlages, die
korrigiert werden müssen.
</p>
<p>
<a
href="/activities/ipred2/ipred2.html">Lesen Sie mehr...</a>
</p>
<h3>
2006-2007: Version 3 der GNU GPL
</h3>
<p>
Während der 18 Monate dauernden öffentlichen Erhebung für den Entwurf der
GPLv3 arbeitete die FSFE an der Miteinbeziehung der Community.
Neben anderen Vorteilen bietet die GPLv3 Entwicklern von Freier Software besseren
Schutz vor Patentrechtsverfahren. Unsere Lizenzen können nur einen kleinen Teil
des Schadens, den Softwarepatente verursachen, abwenden, aber sie können Freie
Software Entwicklung in einigen Aspekten leichter machen.
</p>
<p>
<a href="/activities/gplv3/gplv3.html">Lesen Sie mehr...</a>
</p>
<h3>
12. Juli 2006: Teilnahme an der Anhörung der Europäischen Kommission
</h3>
<p>
Ciaran O'Riordan repräsentierte die FSFE auf dieser Anhörung der Europäischen Kommission über die Zukunft des Patentsystems.
</p>
<p>
<a href="https://blogs.fsfe.org/ciaran/?p=49">Lesen Sie mehr...</a>
</p>
<h3>31. März 2006: Antwort auf den Fragebogen zum Gemeinschaftspatent der
Europäischen Kommission</h3>
<p>Die FSFE hat ihre Antwort zum Fragebogen "zum Patentschutzsystem in
Europa" der Europäischen Kommission vorgelegt.</p>
<p>
<a href="/activities/swpat/fsfe-patstrat-response.html">Lesen Sie mehr...</a>
</p>
<h3>6. Juli 2005: Softwarepatent-Direktive fallen gelassen</h3>
<p>Nach jahrelangem Ringen hat das Europäische Parlament schlussendlich die
Softwarepatent-Direktive mit 648 von 680 Stimmen abgelehnt.</p>
<h3>1. Juli 2005: Ansatzpunkte für die zweite Lesung</h3>
<p>Eine Woche vor der Abstimmung der zweiten Lesung des Europäischen
Parlaments veröffentlicht die FSFE eine vereinfachte Erklärung zu den
unklaren Kernpunkten der Richtlinie. Diese konnte, dank dem FSFE
Übersetzungsteam, in sechs Sprachen veröffentlicht werden.
</p>
<p>
<a href="/activities/swpat/second-reading-bullets.html">Lesen Sie mehr...</a>
</p>
<h3>28. Juni 2005: Karlsruhe Memorandum</h3>
<p>
Die Free Software Foundation Europe hat am 28. Juni 2005 das
Karlsruhe Memorandum gegen Softwarepatente veröffentlicht. Dieses
Memorandum wurde mehr als 200 mal auf der diesjährigen GNU/LinuxTag
Konferenz in Karlsruhe unterzeichnet. Wissenschaftliche Beweise
zitierend argumentiert der Text, dass Softwarepatente in Europa
Arbeitsplätze und Innovation gefährden. Unter den Unterstützern
befinden sich Führungskräfte aus einigen der größten Gewerkschaften
Europas. Alle MdEP erhielten eine Kopie.
</p>
<p>
<a href="/activities/swpat/memorandum.html">Lesen Sie mehr...</a>
</p>
<h2 id="about">Über das Problem</h2>
<p>
Die Free Software Foundation Europe arbeitet engagiert gegen die
Einführung von Softwarepatenten in Europa. Softwarepatente verursachen
folgende Probleme:
</p>
<ul>
<li>Rechtsschwierigkeiten und dadurch Kosten, für
Softwareentwickler</li>
<li>Verhindern im speziellen der Entwicklung nützlicher Software,
durch das blockieren der Kompatibilität und Interoperabilität</li>
<li>Patente sind inkompatibel mit Software, da Software sehr komplex
ist - zu viele Ideen werden hierfür verwendet, als dass es praktikabel
wäre diese zu zählen und sie gegen aktuelle Patente zu prüfen.
</li>
</ul>
<p>
Um zu verstehen wie Patente arbeiten, ist es wichtig zu verstehen, dass
diese überhaupt nichts mit dem Urheberrecht gemeinsam haben. Während das
Urheberrecht auf die Implementierung - also das konkrete Programm -
gewährt wird, werden Patente auf Ideen vergeben, die in Software
implementiert werden könnten. Also, wenn Sie an Softwarepatente denken,
denken Sie an "eine Symphonie die Blas- und Streichinstrumente kombiniert"
und nicht an "Beethovens Zweite Symphonie".
</p>
<p>
Wenn Sie an Hintergrundinformation zu Patenten, Softwarepatenten und dem
Unterschied zwischen Patenten und Urheberrecht interessiert sind, lesen
Sie bitte <a href="/activities/swpat/background.html">unsere
Hintergrundsinformationen</a>.
</p>
<h2 id="links">Weitere Informationen</h2>
<ul>
<li>Um die Liste der Ereignisse, bevor die Direktive zurückgewiesen
wurde, zu sehen, lesen Sie unsere Internetseite mit dem <a href="/activities/swpat/status.html">früheren aktuellen Stand</a>.
</li>
<li>Wir möchten Sie auch gerne dazu ermutigen, <a href="/activities/swpat/documents.html">mehr über
Softwarepatente</a>
zu lesen.</li>
<li>Die Kampagne gegen Patentierbarkeit von Software in Europa wird vom
<a href="http://www.ffii.org/">Förderverein für eine Freie
Informationelle Infrastruktur e.V.</a> angeführt. Aktuelle
Informationen finden Sie auf dessen
<a href="http://www.digitalmajority.org/swpatnews">Softwarepatent-Nachrichten-Seite</a>.</li>
<li>Liste von Mitschriften einiger <a href="https://wiki.fsfe.org/Transcripts#patents">Vorträge zum Thema
Softwarepatente</a>, wie Richard Stallmans Rede
2004: <a href="http://www.ifso.ie/documents/rms-2004-05-24.html">Die
Gefahren von Softwarepatenten</a> </li>
<li><a href="http://ciaran.compsoc.com/software-patents.html">Eine
Bewertung der Vorschläge der EU-Legislative und deren
Argumentationen</a>, geschrieben nach der Ablehnung der EU
Softwarepatente Direktive. </li>
</ul>
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