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<title>Karlsruher Memorandum zur Patentierbarkeit von Software</title>
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<center>
<h1>Software Patente in Europa</h1>
[ <a href="/activities/swpat/swpat.html">Einführung</a>
| <a href="/activities/swpat/background.html">Hintergrund</a>
| <a href="/activities/swpat/status.html">Status</a>
| <a href="/activities/swpat/documents.html">Weitere Informationen</a>
]
</center>
<h2>Karlsruhe, Juni 2005</h2>
<h2>Memorandum zur Patentierbarkeit von Software</h2>
<p>Wir, die Unterzeichner, teilen die gemeinsame Vision von Europa als
einen lebendigen, kreativen und konkurrenzfähigen Teil der Welt. Diese
Vision basiert auf den Prinzipien der partizipativen Demokratie und der
Freiheit von Innovationen - diese erfordern, dass Europäer
Software frei entwickeln können und ihre Arbeit verbreiten können, frei
von Bedrohungen und Beschränkungen durch Softwarepatente.</p>
<p>Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) spielen heute eine
zentrale Rolle in allen Gebieten der Wirtschaft und sie bilden die
Grundlage der Wissensgesellschaft, in der Europa sich hervortun
möchte.</p>
<p>In unserer Vision wird die europäische IKT-Industrie die dynamischste
in der Welt - und das Europäische Parlament teilt ebenfalls diese Vision,
wie es durch die notwendigen Änderungen an der Richtlinie zu
computer-implementierten Erfindungen während der ersten Lesung am 24.
September 2003 bewies.</p>
<p>Diese Richtlinie ist besser bekannt als die
"Softwarepatentrichtlinie", da sie in ihrer ursprünglichen Version nicht
nur die Erlaubnis von Patenten auf computergestützten Erfindungen
beinhaltete, sondern ebenfalls die Patentvergabe auf Algorithmen und
Logik der Software selbst einschloss.</p>
<p>In einem der besten und lobenswertesten Beispiele von demokratischer
Mitbestimmung umrissen Unternehmen und gemeinnützige Organisationen die
schädlichen Folgen für Demokratie, Wettbewerb, Innovation und
Beschäftigung.</p>
<p>Am 18. Mai 2004 brüskierte der Europarat diese demokratisch erreichten Positionen, indem er den ursprünglichen
Ansatz mit unbeschränkter Patentierbarkeit von Software
wiederherstellte. Am 7. März 2005 wurde die Ratsposition angenommen - unter
Missachtung von regionalen und nationalen politischen Prozessen, sowie
den
<a href="http://swpat.ffii.org/archiv/zitate/index.de.html#mopoko0207">
wissenschaftlichen Erkenntnissen der deutschen Monopolkommission</a>, die
regelmäßig Berichte über Gefahren für die Wettbewerbsfähigkeit an die
Bundesregierung Deutschland abgibt; dem
<a href="http://www.researchoninnovation.org/patent.pdf">Massachussetts
Institute of Technology (MIT)</a>; der <a
href="http://www.researchoninnovation.org/swpat.pdf">Boston University
School of Law</a>;
<a href="http://www.dbresearch.com/PROD/DBR_INTERNET_EN-PROD/PROD0000000000175949.pdf">Deutsche Bank Research</a>;
<a href="http://www.pwc.com/Extweb/pwcpublications.nsf/docid/EC6DE73A846581CE80256EFD002E41FB">Price
Waterhouse Coopers</a>; und der
<a href="http://www.ftc.gov/os/2003/10/innovationrpt.pdf">US Federal Trade Commission</a>.</p>
<p>Patente auf Software gelten als die schlimmsten Bedrohungen für
wissensbasierte Industrien. Indem sie die Softwareentwicklung
einschränken, machen sie Computer unsicherer, unzuverlässiger und
verhindern Wettbewerb auf niedrigster Ebene. Der Mangel an Wettbewerb
und unkalkulierbare Risiken erhöhen die Kosten und vernichten
Arbeitsplätze, wo immer die Wirtschaft von IKT auch abhängt.</p>
<p>Die essentiellsten Entdeckungen auf dem Gebiet der IKT waren so
erfolgreich, weil sie nicht patentiert wurden, wie zum Beispiel die
Erfindung des World Wide Web durch Tim Berners-Lee. Würden
Softwarepatente verordnet, so wüsste niemand auf der Welt, welche
Entdeckung das nächste Word Wide Web hätte werden können.</p>
<p>Am 6. Juli 2005 wird die Richtlinie noch einmal zur zweiten Lesung in
das Europäische Parlament gelangen. Im Interesse von Europa und seinen
demokratischen Wurzeln bitten wir sie eindringlich, einmal mehr die notwendigen
Änderungen zu unterstützen um diese Softwarepatentrichtlinie in eine
Richtlinie umzuwandeln, die Patente auf computergestütze Erfindungen
erlaubt, jedoch Softwarepatentierung eindeutig verhindert.</p>
<p>Georg Greve<br />
Präsident<br />
Free Software Foundation Europe (FSFE)</p>
<p>
Wenn sie ihren Namen, oder den ihrer Organisation auf dieser
Listen hinzufügen möchten, kontaktieren sie bitte
<a href="mailto:web@lists.fsfe.org">web@lists.fsfe.org</a>.
</p>
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